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Geschrieben von: Thomas Lambeck
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Dienstag, den 06. Dezember 2011 um 15:06 Uhr |
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Am vergangenen Wochenende, 3. und 4. Dezember 2011, fand in Offenbach am Main der zweite Bundesparteitag in diesem Jahr statt. Über 1300 Piraten waren aus dem gesamten Bundesgebiet zusammengekommen. Sechs Ludwigsburger Piraten nahmen am Parteitag teil. Hinzu kamen noch zahlreiche Vertreter von Piratenparteien anderer Nationen und der Pirate Party International (PPI). Dieser Parteitag war ein sogenannter programmatischer Parteitag, bei dem also keine Vorstandswahlen stattfanden - Vorstände werden in der Piratenpartei für nur ein Jahr gewählt - sondern ausschließlich Anträge zur Satzung, dem Grundsatz- und Wahlprogramm und Positionspapiere vorgestellt, diskutiert und beschlossen wurden.
Aus unserer Sicht war dieses Wochenende ein Meilenstein in der Geschichte der Piratenpartei. Neben einer genauen Vorstellung, wie ein geändertes Urheberrecht aussehen soll, konnten wir uns vieler anderer Themen wie dem BGE, Hartz IV, Drogen- und Suchtpolitik annehmen. Leider sind in den Schlagzeilen der Medien viele Details über die Beschlüsse verlorengegangen. Daher möchten wir vorneweg auf drei Beschlüsse eingehen, die derzeit in den meisten Medien falsch dargestellt werden und somit für viel Unmut bei Bürgern und Wählern sorgen. Die Details können dann den Beschlüssen unten entnommen werden.
- BGE: Der Parteitag hat sich entgegen vieler Pressemitteilungen nicht für ein BGE in Deutschland ausgesprochen. Unser Beschluss zeigt die grundsätzliche Einstellung der Piraten zu dieser Idee, macht aber deutlich, dass wir für eine so weitreichende Entscheidung auf die Kompetenz einer Enquete-Kommission setzen. Diese soll Vorschläge erarbeiten, welche dann in einem nationalen Volksentscheid zur Wahl stehen.
- Fahrscheinloser ÖPNV: Auch bei diesem Beschluss liegen die meisten Medien einer Fehlinterpretation auf. Die Piraten haben sich mit großer Mehrheit für ein Positionspapier entschieden, welches den fahrscheinlosen ÖPNV in Städten zum Thema hat. Es geht hier nicht um einen kostenlosen ÖPNV, sondern um ein Konzept wie man diesen auf anderem Wege, ohne Fahrscheine, finanzieren kann.
- Legalisierung von Drogen: Diese Meldung ist sogar genau genommen falsch. Unser Beschluss befasst sich mit einer Sucht- und Drogenpolitik, die unabhängig von Stigmata und Prohibition alle suchtgefährdenden Stoffe und Reize wissenschaftlich auf ihre Sucht- und Sozialgefahr hin untersucht und entsprechend einteilt. Das schließt Zigaretten, Alkohol, Spiele, Internet, Medikamente und die bisher als Drogen bekannte Dinge ein.
Zahlreiche Gastredner waren eingeladen oder ergriffen die Möglichkeit, sich an den Parteitag zu wenden. Zu den Rednern gehörte zum Beispiel der Oberbürgermeister der Stadt Offenbach am Main, Herr Horst Schneider (SPD). Höhepunkt hingegen war unzweifelhaft die Rede von Lola Voronina, Mitglied der russischen Piratenpartei. Die gebürtige Russin lebt zurzeit in Prag und unterstützt die Piratenpartei Russland von dort aus. Sie berichtete unter anderem von den Schwierigkeiten, welche die Piraten dort haben. Nach ihrer Rede hielt es niemanden mehr auf den Stühlen. Der mehrere Minuten andauernde Applaus schien vor allem Anerkennung gegenüber den Menschen auszudrücken, die sich dort trotz der Widerstände für Veränderungen in der Gesellschaft engagieren.
Zum Abschluss des zweiten Tages schloss der Bundesvorsitzende Sebastian Nerz den Parteitag. Dabei lobte er auch die gute Zusammenarbeit der Piraten, die den Weg nach Offenbach auf sich genommen hatten.
Ein großer Dank gilt den vielen Piraten im Hintergrund, die diesen Parteitag organisierten, die Versammlung leiteten, Abstimmungen auszählten, das Protokoll schrieben oder sich wie die Jungen Piraten um die Garderobe kümmerten.
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Geschrieben von: Nedra
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Montag, den 03. Oktober 2011 um 20:17 Uhr |
 Am 3. Oktober 2011 fanden sich die Mitglieder des Ludwigsburger Kreisverbandes der Piratenpartei zum ersten Kreisparteitag nach der Gründung im vergangenen Jahr zusammen. Bei der Vorstandswahl wurde die Vorsitzende, Julia Rott, in ihrem Amt bestätigt, ebenso wie der Schatzmeister, Alexander Eichel, und zwei Stellvertreter, Thomas Lambeck und Lukas Spieß. Zum dritten stellvertretenden Vorsitzenden wurde Matthias Weiss gewählt. Außerdem wurden zwei Satzungsänderungsanträge abgestimmt.
Mit großen Mehrheiten wurden die ersten elf Programmanträge für das Kommunalwahlprogramm angenommen. Das Thema Bürgerbeteiligung spielt bei den Ludwigsburger PIRATEN eine große Rolle. Dazu wurde ein Positionspapier über die Einführung von Bürgerhaushalten im Landkreis verabschiedet. In diesem fordern die PIRATEN vor großen Projekten eine stärkere und verbindlichere Bürgerbeteiligung.
Auf erste Positionen hat sich der Kreisverband zudem bei den Themenfeldern Inneres und Verwaltung, Religionsfreiheit, Verbraucherschutz, Datenschutz und Teilhabe am digitalen Leben geeinigt.
Die Vorbereitungen für die Kommunalwahl 2014 haben begonnen. Geplant ist die Erarbeitung eines Vollprogramms.
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Geschrieben von: Alexander Eichel
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Montag, den 03. Oktober 2011 um 10:38 Uhr |
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Am gestrigen Samstag fand im Alten Feuerwehrhaus im Stuttgarter Süden der Bezirksparteitag des Bezirksverbandes Stuttgart statt. Es fanden sich knapp über 50 Piraten ein. Eine Delegation der Linkspartei war zu Besuch und hatte auch ein Grußwort dabei. Grußworte gab es auch vom Landesvorstand durch Gunther Mieke und vom Bundesvorstand durch Matthias Schrade.
Kai Groshert wurde mit einem sehr guten Ergebnis in seinem Amt als Vorsitzender bestätigt. Er ist damit weiterhin der dienstälteste Vorstand in Baden-Württemberg, da er bereits seit 2009 dem Bezirksvorstand angehört. Die Stellvertreterwahl stellte sich umso komplizierter dar. Tobias Stöckl und Stefanie Kruse traten gegeneinander an. In zwei Wahlgängen könnte kein Sieger gefunden werden. Für diesen Fall sieht die Geschäftsordnung einen Losentscheid vor, was zu ausgiebigen Diskussionen führte. Letztendlich gewann Tobias per Münzwurf. Zum Schatzmeister wurde Bernhard Meyer gewählt, auf den jetzt einiges an Arbeit zukommt. Die drei ehemaligen Schatzmeister hatten bereits früher auf dem Parteitag dargelegt, welche Probleme es noch mit der bestehenden Buchhaltung gibt und auch aufgetretene Versäumnisse dargelegt. Zum Bezirkssekretär wurde Joachim Wagner gewählt. Er darf sich in Zukunft um die Verwaltung der Mitgliederdaten kümmern. Als Beisitzer komplettiert Stefanie Kruse den Vorstand und erhielt nach der Niederlage als Stellvertreter doch noch ein Amt.
Wir gratulieren dem neuen Bezirksvorstand herzlich und freuen uns auf gute Zusammenarbeit!
Links:
Wikiseite
http://wiki.piratenpartei.de/BW:Bezirksverband_Stuttgart/Bezirksparteitag_2011
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Geschrieben von: Nedra
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Mittwoch, den 28. September 2011 um 12:29 Uhr |
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Der Stammtisch ist mittlerweile zwei Jahre alt und der Kreisverband besteht seit einem Jahr. Am dritten Oktober findet der erste Kreisparteitag der Ludwigsburger Piraten statt und wir laden herzlich dazu ein. Der Parteitag tagt öffentlich, neben Mitgliedern sind Gäste und Interessierte sehr willkommen.
Es wird über Satzungsänderungsanträge abgestimmt und ein neuer Vorstand gewählt. Auch ein Programmantrag ist schon eingereicht, an anderen wird noch gearbeitet. Für Programm- und sonstige Anträge gibt es keine Einreichungsfrist, bei Satzungsänderungsanträgen ist die Frist abgelaufen, nun entscheidet der Kreisparteitag, ob danach gestellte Anträge behandelt werden oder nicht.
Die Veranstaltung findet im Nebenraum der Krone Alt-Hoheneck statt und beginnt um 13 Uhr mit der Akkreditierung. Um 13:30 Uhr wird der Parteitag eröffnet. Das voraussichtliche Ende ist um 17 Uhr.
Die Tagesordnung sieht bisher wie folgt aus:
1. Begrüßung
2. Zulassung von Presse sowie Bild- und Tonaufnahmen
3. Wahl des Wahlleiters
4. Bestimmung der Wahlhelfer
5. Wahl der Versammlungsleitung
6. Wahl der Protokollanten
7. Abstimmung über die Geschäftsordnung
8. Abstimmung über die Tagesordnung
9. Rechenschaftsbericht
10. Entlastung von Vorstand und Rechnungsprüfern
11. Satzungsänderungsanträge
12. Programmanträge
13. Sonstige Anträge
14. Fragen an die Kandidaten und Vorstandswahl
15. Wahl der Rechnungsprüfer 2011/2012
16. Anträge und Wünsche an den Vorstand
17. Sonstiges
Außerdem laden wir zum Stammtisch diese Woche Donnerstag in die Krone ein, dort werden u.a. die bisher eingereichten Anträge sowie die, die noch in Bearbeitung sind, besprochen. Wir freuen uns, dich begrüßen zu dürfen!
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